Ringvorlesung: 70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention

Ringvorlesung: 70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention – ein Grund zum Feiern?

Die Geschichte und Entwicklung des internationalen Flüchtlingsschutzes

Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, war noch nie so hoch wie heute. Ende 2020 lag sie bei 82,4 Millionen – das sind 4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. 2020 ist das neunte Jahr in Folge, in dem diese Zahl der weltweiten Flucht von Menschen gestiegen ist. Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. beobachtet seit vielen Jahren, dass die Rechte von Geflüchteten zunehmend ausgehöhlt werden, sowohl auf der Flucht als auch nach ihrer Ankunft im Aufnahmestaat. Ständige Gesetzesverschärfungen führen dazu, dass die Menschen ihre Rechte aus der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) häufig nicht in Anspruch nehmen können. Die politischen Signale sind sehr deutlich: Flüchtlinge stellen für die Politik ein Problem dar, daher soll die Flucht in die EU schwer bis unmöglich gemacht werden. Für jene, die es in die EU geschafft haben, sollen die Bedingungen möglichst schlecht bleiben, um zu verhindern, dass weitere Menschen nach Deutschland und in die EU kommen. So müssen sie unter unmenschlichen Bedingungen ausharren bis über ihre Asylanträge entschieden wird und fürchten jederzeit abgeschoben zu werden. Die meisten Flüchtlinge gelangen jedoch gar nicht erst ins Innere der EU – entweder werden sie auf dem Seeweg daran gehindert, wobei auch ihr Tod billigend in Kauf genommen wird, oder sie werden an den Außengrenzen der EU in Lagern festgehalten, die systematisch ihre Grundrechte verletzen. Dafür geht die EU Deals mit autoritären Regierungen wie der Türkei oder Libyen ein und zahlt Milliarden Euro dafür, dass Flüchtlinge der EU möglichst fernbleiben. Damit ist sie mitverantwortlich für die systematischen Menschenrechtsverletzungen, die beispielsweise im Falle Libyens bis hin zu Folter und Verschwindenlassen reichen.

Im Jahr 1950 wurde das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) gegründet, um das Flüchtlingsaufkommen infolge des Zweiten Weltkrieges zu bewältigen. Seine Aufgabe besteht heute darin, Flüchtlinge weltweit zu schützen und humanitäre Hilfe zu organisieren. Als international größte humanitäre Organisation setzt sich das UNHCR auch für dauerhafte Lösungen in Fluchtsituationen ein, basierend auf drei Strategien: Resettlement, Integration und freiwillige Rückkehr. In Europa liegt der Fokus der Aktivitäten des UNHCR auf dem Rechtsschutz für Asylsuchende und anerkannte Flüchtlinge.

1951 kam mit der Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention ein verbindliches Instrument des humanitären Völkerrechts hinzu, welches Aufnahmeländer rechtsverbindlich und verantwortlich in die Versorgung, Verteilung und Integration von Flüchtlingen einbeziehen sollte. Im Jahr 2021 feiert die Konvention ihr 70-jähriges Bestehen und dies zu einer Zeit, in der so viele Menschen auf der Flucht sind wie nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg – das UNHCR hat für das Jahr 2020 82,4 Millionen Menschen auf der Flucht dokumentiert.

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. möchte beide Jubiläen zum Anlass nehmen, die Flüchtlingsarbeit der Vereinten Nationen zu präsentieren, einen Einblick in die Geschichte ihrer Arbeit zu ermöglichen, den Status Quo der internationalen Situation von Flüchtlingen kritisch zu beleuchten und Herausforderungen für die Zukunft zu diskutieren.

Gemeinsam mit dem Institut für Friedenssicherungsrecht und humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum und medico international realisiert die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. im Wintersemester 2021/2022 eine Ringvorlesung in englischer Sprache unter dem Titel „70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention – ein Grund zu feiern?“

An der Diskussion beteiligen sich unter anderem:

• Phil Orchard, University of Wollongong, Australia
• Nikolas Feith Tan, Danish Institute for Human Rights
• Dulo Nyaoro, Moy University Kenya
• Dr. Ranabir Samaddar, Chair in Migration and Forced Migration Studies Calcutta Research Group, India
• Dr. Oroub El-Abed, Center for Palestine Studies, SOAS University of London
• Jeff Crisp, Refugee Studies Centre, University of Oxford
• Marie von Manteuffel, Medecins sans frontières
• Shirin Tinnesand, Stand by Lesvos
• Maximilian Pichl, University of Frankfurt/Main
• Simone Schlindwein, journalist
• Thomas Gebauer, foundation medico international